Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Firma TrailerSale, Daimler Str.19, 75433 Maulbronn (nachstehend „TrailerSale“), unterhalten die Internetplattform www.trailer-sale.com („Plattform“). Die Plattform dient der Vernetzung von eigenständig Anhänger-Händlern, die einen Neu- gebrauchten Anhänger zum Verkauf anbieten sowie die Vermeitung und den Verkauf von Anhänger-Ersatzteile anbieten möchten („TrailerSale-Händler“) und andererseits den natürlichen und juristischen Personen, die einen Anhänger Kaufen/Mieten möchten oder ein Ersatzteil kaufen möchten („Verbraucher“).

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung der Plattform gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung von www.trailer-sale.com („AGB“) in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Einwilligung in die AGB gültigen Fassung.

1.2 TrailerSale bietet keine KFZ-Anhänger zum Kauf oder Vermieten an, weder über die Plattform noch auf einem anderen Weg und hat keine andere Aktivität als die Vernetzung der Verbraucher mit dem anhängeranbieter herzustellen. An einem etwaigen Vertragsschluss über ein auf der Plattform vorgestelltes Anhänger ist TrailerSale weder als Vertragspartei noch als Vertreter oder Vermittler einer der Vertragsparteien beteiligt.

1.3 Die AGB regeln daher nicht die Beziehungen zwischen Verbrauchern und TrailerSale-Händler.

§ 2 Funktionsweise und Nutzung der Plattform, Leistung von TrailerSale

2.1 TrailerSale betreibt und unterhält die Plattform, auf der TrailerSale-Händler aus ihren beständen Anhänger online vorstellen können. Hierfür übermittelt der TrailerSale-Händler Informationen zum Anhänger an TrailerSale. TrailerSale stellt dann für den TrailerSale-Händler die Anzeige auf der Plattform ein. Der TrailerSale-Händler ist verpflichtet, die Anzeige regelmäßig auf ihre Richtigkeit und Aktualität zu überprüfen. Für den Inhalt einer Anzeige einschließlich deren Aktualität ist damit allein der TrailerSale-Händler und nicht TrailerSale verantwortlich. Die Anzeige ist unverbindlich und begründet keinen Anspruch auf Abschluss eines entsprechenden Vertrags mit dem TrailerSale-Händler. Ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über den betreffende Anhänger erfolgt gegebenenfalls im Rahmen der Vertragsverhandlung zwischen dem TrailerSale-Händler und dem Verbraucher, soweit es zu einer entsprechenden Kontaktaufnahme oder Buchung kommt.

2.2 TrailerSale bietet Verbrauchern unentgeltlich folgende Leistungen (zusammen auch „Services“):

(i) Zugang zu Anzeigen: Verbraucher erhalten auf der Plattform kostenlos Zugang zu den eingestellten Anzeigen verschiedener TrailerSale-Händler.

(ii) Registrierung: Verbraucher erhalten die Möglichkeit, sich unter Angabe von Vor- Nachname, Telefonnummer, Adressdaten, E-Mail Adresse und einem zugehörigen Passwort auf der Webseite kostenlos zu registrieren („Nutzerkonto“), um weitergehende Funktionalitäten der Webseite nutzen zu können (z.B. Speicherung individueller Favoriten – „save favorites list“). Alle Angaben können nachträglich verändert oder das Nutzerkonto gelöscht werden. Für die im Zusammenhang mit dem Nutzerkonto erhobenen personenbezogenen Daten gilt unsere Datenschutzerklärung (vgl. § 5). TrailerSale behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die über einen Zeitraum von 12 Monaten inaktiv waren, zu löschen.

(iii) Interessiert sich ein Verbraucher für eine Anzeige, so kann er über die Plattform per Kontaktformular, E-Mail, Chatfunktion oder Telefonanruf eine Anfrage an den jeweiligen TrailerSale-Händler stellen , über unser Buchungsystem dierekt Buchen oder dierekt über unseren Integrieten Shop beim TrailerSale-Händler bestellen („Nutzer-Anfrage“). TrailerSale übermittelt die Nutzer-Anfrage/Buchung/Bestellung sodann an den jeweiligen TrailerSale-Händler. Der TrailerSale-Händler kann anschließend unmittelbar mit dem Nutzer Kontakt aufnehmen, soweit es nicht schon anlässlich der konkreten Suche – durch ein über die Plattform vermitteltes Telefonat – zu einem Kontakt zwischen Kunde und TrailerSale-Händler kommt.

(iv) Bestellungen: Bestellt ein Verbraucher über unseren TrailerSale-Händler Shop, werden die daten vom Verbraucher an die jeweiligen TrailerSale-Händler die im Warenkrob aufgeführt sind übermittelt, der TrailerSale-Händler wird sich mit Ihnen nach Bestellung in Verbindungsetzen und das weite vorgehen besprechen, bei Bestellungen mit der Auswahl "Versand" wird der Händler nach Zahlungseingang die Ware an Sie versenden.

(v) Anhänger-Suchmaske: Über die Such- und Filterfunktion können Verbraucher ihre Anhänger-Suche entsprechend verschiedener Kriterien verfeinern („Suchanfrage“). Der Verbraucher erhält dann der Suchanfrage entsprechende Anzeigen („Suchergebnisse“). Verbraucher können die Suchergebnisse in einer Favoritenliste speichern oder die letzten Suchergebnisse erneut aufrufen, solange sie in den Einstellungen ihres jeweiligen Browserprogramms die Benutzung von Cookies nicht abgeschaltet haben oder bereits abgelegte Cookies löschen. Für angemeldete Verbraucher stehen die genannten Funktionen sowie eine zusätzliche Suchanfragenliste unabhängig vom genutzten Gerät oder Browser zur Verfügung.

(vi) Newsletter: Optional erhalten Verbraucher nach vorheriger Anmeldung zum Newsletter auf der Plattform Neuigkeiten per E-Mail in Form eines in regelmäßigen Abständen erscheinenden Newsletters mitgeteilt.

2.3 TrailerSale ist technischer Dienstleister und als solcher lediglich für die Verfügbarkeit der Plattform und der Services nach Maßgabe von § 3 dieser AGB verantwortlich. In keinem Fall ist TrailerSale Vermittler oder Vertreter der Verbraucher, der TrailerSale-Händler oder der Dritt-Dienstanbieter.

2.4 Macht der Verbraucherr auf der Plattform gegenüber TrailerSale Angaben, etwa um eine Kontaktaufnahme mit TrailerSale-Händlern zu ermöglichen, so sind die Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

2.5 TrailerSale ist zur sofortigen Sperrung des Nutzerkontos berechtigt: Wenn bei der Registrierung falsche Angaben gemacht wurden Wenn der Nutzer gegen die AGB von TrailerSale verstoßen hat Bei Verlust oder bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung Oder wenn sonst ein wichtiger Grund vorliegt Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos ist es dem betroffenen Verbraucher/TrailerSale-Händler bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von TrailerSale untersagt, sich erneut bei TrailerSale registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.

§ 3 Haftung

4.1 TrailerSale gibt hinsichtlich der Inhalte der einzelnen Anzeigen ausschließlich Informationen der TrailerSale-Händler wieder. Eine Überprüfung auf Richtigkeit und Aktualität findet nicht statt. Selbiges gilt für alle zur Verfügung gestellten Informationen sonstiger Dritt-Dienstanbieter, welche über die Plattform zugänglich sind. Für derartige Inhalte ist TrailerSale daher nicht verantwortlich. Sind etwaige Fehler durch TrailerSale verursacht, haftet TrailerSale nach Maßgabe von §§ 4.2 bis 4.3.

4.2 Auf Schadensersatz haftet TrailerSAle nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Anderes bestimmt ist. Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – hat TrailerSale Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften haftet TrailerSale bei einfacher Fahrlässigkeit nur:

(i) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und

(ii) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Verbraucher regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

4.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden TrailerSale nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.

4.4 Im Übrigen ist sowohl unsere Haftung als auch die unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund.

§ 4 Eingeschränkte Verfügbarkeit von der Plattform in der Testphase

Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der Plattform und unseren Services kann im Rahmen der Testphase der Plattform von TrailerSale nicht gewährleistet werden. TrailerSale ist zur teilweisen oder gänzlichen Einstellung der Verfügbarkeit der Plattform insbesondere dann berechtigt, wenn die Plattform aus technischen und/oder operativen Gründen der Wartung bzw. Überarbeitung bedarf.

§ 5 Verwendung personenbezogener Angaben

Personenbezogene Daten, insbesondere Kontaktdaten anderer, die im Dienst von TrailerSale enthalten sind oder von denen der Nutzer sonst im Rahmen der Nutzung des Dienstes Kenntnis erlangt, dürfen von Mietern und Vermietern ausschließlich zum Zwecke der Anbahnung und Abwicklung von Mietverträgen verwendet werden. Es ist insbesondere untersagt, entsprechende Daten zu Werbezwecken zu nutzen und dem Betroffenen unverlangte E-Mail, Telefax oder Briefpostwerbung zu übersenden oder unverlangt telefonisch mit ihm in Kontakt zu treten.

§ 6 Zusätzliche Leistungen; Bezahlung über TrailerSale

6.1 Im Buchungsprozess können zusätzliche Angebote und Leistungen Dritter angezeigt werden (z.B. Möglichkeit zur Buchung einer Selbstbehaltreduktionsversicherung). Bucht der Nutzer solche zusätzlichen Leistungen, wird ein Vertrag mit dem jeweiligen Dritten (z.B. einer Versicherung) zu den jeweils angegebenen Konditionen und Geschäftsbedingungen geschlossen.

6.2 In einigen Fällen kann eine Zahlung oder Anzahlung über TrailerSale geleistet werden. TrailerSale nimmt Zahlungen als Vertreter des jeweiligen Vermieters bzw. Anbieters zusätzlicher Leistungen entgegen. Insbesondere ist bei Direktbuchungen und der Buchung zusätzlicher Leistungen i.d.R. eine Vorauszahlung über TrailerSale erforderlich.

6.3 Grundsätzlich bietet TrailerSale als Zahlungsmethoden Kreditkarte, Lastschrift, PayPal und Sofortüberweisung an. Welche Zahlungsmethoden zur Verfügung stehen, hängt aber letztendlich von der Währung und der Buchungsfrist ab. Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Buchungsprozess angezeigt. Eine Zahlung mit Kreditkarte (Visa oder MasterCard) ist immer möglich. Für die Zahlungsabwicklung setzt TrailerSale den Zahlungsdienstleister Stripe Inc. ein. Stripe verwendet die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten ausschließlich für die Durchführung der Zahlungen. Die Daten werden per SSL-Verschlüsselung sicher übermittelt. Stripe transferiert, verarbeitet und speichert gegebenenfalls personenbezogene Daten in den USA. Stripe hat sich dem Privacy-Shield-Abkommen unterworfen. Nähere Informationen dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 7 Stornomöglichkeit bei Direktbuchungen und Zahlungen über TrailerSale

7.1 Die Registrierung läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann vom Nutzer jederzeit gekündigt werden. TrailerSale kann die Registrierung jederzeit unter Beachtung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen kündigen. Für die Kündigungserklärung des Nutzers genügt eine Abmeldung in den persönlichen Einstellungen oder eine Mitteilung per E-Mail an info@trailer-sale.com. Für die Kündigungserklärung von TrailerSale genügt eine E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers.

7.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

7.3 Eine Kündigung der Registrierung hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit bereits abgeschlossener Verträge (z.B. Abo-Pakete, Mietverträge, Verträge über zusätzliche Leistungen).

7.4 Bewertungen und Kommentare, die ein Nutzer vor der Kündigung abgegeben hat, können nach Ermessen von TrailerSale weiterhin im System verbleiben, sofern der Nutzer nicht ausdrücklich eine Löschung seiner Bewertungen und Kommentare wünscht.

§ 8 Laufzeit und Beendigung

8.1 Die Registrierung läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann vom Nutzer jederzeit gekündigt werden. TrailerSale kann die Registrierung jederzeit unter Beachtung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen kündigen. Für die Kündigungserklärung des Nutzers genügt eine Abmeldung in den persönlichen Einstellungen oder eine Mitteilung per E-Mail an info@trailer-sale.com. Für die Kündigungserklärung von TrailerSale genügt eine E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers.

8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

8.3 Eine Kündigung der Registrierung hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit bereits abgeschlossener Verträge (z.B. Abo-Pakete, Mietverträge, Verträge über zusätzliche Leistungen).

8.4 Bewertungen und Kommentare, die ein Nutzer vor der Kündigung abgegeben hat, können nach Ermessen von TrailerSale weiterhin im System verbleiben, sofern der Nutzer nicht ausdrücklich eine Löschung seiner Bewertungen und Kommentare wünscht.

§ 9 Hinweise zum Datenschutz

TrailerSale erhebt, verarbeitet und nutzt Daten der Verbraucher gemäß den Regelungen zum Datenschutz. Der Verbraucher erklärt sich zudem damit einverstanden, dass TrailerSale ihn zum Zwecke der kontinuierlichen Produkt- und Serviceverbesserung telefonisch oder per E-Mail kontaktiert und zu seiner Zufriedenheit mit der Plattform und den darauf angebotenen Dienstleistungen befragt.

§ 10 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

10.1 TrailerSale hat das Recht, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen um Regelungen für die Nutzung etwaig neu eingeführter zusätzlicher Funktionen zu ergänzen. Die geplanten Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer spätestens zwei Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse angekündigt. Die Zustimmung des Nutzers zu der Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, wenn er der Änderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerspricht. TrailerSale verpflichtet sich, in der Änderungsankündigung auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist für den Widerspruch, das Textformerfordernis sowie die Bedeutung, bzw. die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs gesondert hinzuweisen.

10.2 Widerspricht der Nutzer der Änderung der Nutzungsbedingungen form- und fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. TrailerSale behält sich für diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis zu kündigen.

10.3 Eine Änderung der Nutzungsbedingungen mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers ist jederzeit möglich.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen Verbraucher und TrailerSale gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

11.2 Gesetzlicher Hinweis zur Verbraucherstreitbeilegung: TrailerSale nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

11.3 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit TrailerSale abgeschlossenen Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder Textform (z. B. per E-Mail) erfolgen.

Stand: Juni 2019